Sitzung
KA/005/2014-2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Starnberg, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Starnberg
Datum
04.12.2014
Zeit
14:09-17:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:09 Uhr

Ö 7
Anwesen Andechser Str. 57, 82319 Starnberg-Söcking;
Vorentwurfsplanung zur Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage auf Flurnummer 748/7, Gemarkung Söcking

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 1
Gesellschaft zur Förderung der Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung im Landkreis Starnberg mbH;
Regionalmanagement: Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 2
Tempo 40 auf Staatsstraße 2070 Schlagenhofen - Badegelände Oberndorf am Wörthsee;
Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 6. November 2014

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 3
ÖPNV im Landkreis;
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2014 auf Ermittlung der Linienführung und Prüfung der Kosten für die Einrichtung eines Anruflinientaxisystems zur Ergänzung des bestehenden ÖPNV Netzes, insbesondere zurAnbindung der Ortschaften ohne S-Bahnanschluss im Landkreis Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 4
ÖPNV im Landkreis;
Bekanntgabe der Zuschlagserteilung ausgeschriebener Regionalbuslinien im Landkreis Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 5
Neuschaffung von 78 bedarfsgerechten vollstationären Pflegeplätzen durch Ersatzneubau auf dem Grundstück Andechser Straße 1 in 82205 Gilching; Antrag der Bauträgerin BG Projektgesellschaft Seniorenzentrum Gilching mbH vom 21.01.2014 (Erstantrag 12.09.2012)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 6
Kommunaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 8
Sonderpädagogisches Förderzentrum Starnberg;
Generalsanierung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 9
Parkdeck am Kreiskrankenhaus Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 10
Fassadenbegrünung landkreiseigener Liegenschaften 2015;
Antrag von Herrn Kreisrat Unter, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vom 5. November 2014

Beschluss: Abstimmungsergebnis:getrennte Abstimmung des Beschlusses/siehe Beschlussauszug

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 11
Einführung eines kommunalen Bürgerhaushaltes im Landkreis Starnberg;
Antrag von Herrn Kreisrat Unger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vom 5. November 2013

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 
Ö 12
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß Art. 60 Abs. 1 LKrO
für das Haushaltsjahr 2014 durch den Kreisausschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 13
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß Art. 60 Abs. 1 LKrO
für das Haushaltsjahr 2014 durch den Kreistag

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 14
Bildung von Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt aus den Haushaltsjahren 2013 und 2014

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 15
Beratung über den Haushalts- und Finanzplan des Landkreises Starnberg für 2015 und empfehlender Beschluss für den Kreistag

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 16
Bericht der Verbandsrätinnen und Verbandsräte
 
Ö 17
Verschiedenes