Vogelanger 2, 82319 Starnberg
Öffentlicher Teil: Beginn 08:39 Uhr |
|||
Ö 1 | Vereidigung | ||
Ö 1.1 | Vereidigung des Landrats | ||
Ö 1.2 | Vereidigung der neu gewählten Mitglieder* des Kreistages | ||
Ö 2 | Vorstellung der Verwaltung | ||
Ö 3 | Stellvertretung des Landrats | ||
Ö 3.1 | Bildung des Wahlausschusses | ||
Ö 3.2 | Vorschläge der Fraktionen | ||
Ö 3.3 | Vorstellung der vorgeschlagenen Kandidaten | ||
Ö 3.4 | Wahl der Stellvertretung des Landrats | ||
Ö 3.5 | Vereidigung der gewählten Stellvertretung des Landrates | ||
Ö 4 | Weitere Stellvertretung des Landrats | ||
Ö 4.1 | Festlegung der Zahl der weiteren Stellvertreter; Vorschläge der Fraktionen | ||
Ö 4.2 | Vorstellung der vorgeschlagenen Kandidaten | ||
Ö 4.3 | Abstimmung über die weitere Stellvertretung des Landrats | ||
Ö 5 | Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Landrat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 10 | ||
Ö 6 | Festsetzung der Entschädigung der gewählten Stellvertretung des Landrats
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 7 | Entschädigungssatzung für Kreisrätinnen und Kreisräte sowie weitere ehrenamtlich tätige Kreisbürgerinnen und Kreisbürger
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2 | ||
Ö 8 | Geschäftsordnung | ||
Ö 8.1 | Vorläufige Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die weiteren Ausschüsse;
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8.2 | Vorläufige Fortgeltung der Beschlüsse des Kreistags vom 12.05.2014 und 28.07.2014 über die Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf den Landrat und den Kreisausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8.3 | Bestehende Nichtöffentlichkeit der Sitzungen des Haushaltsausschusses und Livestream-Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Kreistags und seiner Gremien;
Antrag von Kreisrat Unger (GRÜNE) vom 26.04.2020; Vorschlag zur Zurückstellung und Prüfungbis zur Entscheidung über die neue Geschäftsordnung in der nächsten Kreistagssitzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Benennung der Fraktionsvorsitzenden | ||
Ö 10 | Möglichst weitgehende Aufgabenübertragung auf den Kreisausschuss ("Sonderausschuss Corona") | ||
Ö 11 | Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter des Kreisausschusses
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Bildung weiterer Ausschüsse und Bestellung der Mitglieder | ||
Ö 12.1 | Bildung weiterer Ausschüsse
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 12.2 | Bestellung der Mitglieder der weiteren Ausschüsse
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Jugendhilfeausschuss | ||
Ö 13.1 | Wahl und Bestellung der beschließenden Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13.2 | Wahl und Bestellung der beratenden Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Rechnungsprüfungsausschuss | ||
Ö 14.1 | Bestellung der Mitglieder und Vertreter
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14.2 | Bestimmung des/der Vorsitzenden sowie deren Stellvertretung des Rechnungsprüfungsausschusses
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter der interfraktionellen Arbeitsgruppe Kultur | ||
Ö 16 | Bestellung der Mitglieder des Runden Tisches für Toleranz, Demokratie und Menschenrechte (Runder Tisch gegen Rechts)
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 17 | Der Landrat als Vertreter des Landkreises in Verbänden, Gesellschaften und Kommunalunternehmen; zustimmende Kenntnisnahme | ||
Ö 18 | Aufsichtsrat der Starnberger Kliniken GmbH | ||
Ö 18.1 | Bestellung der Aufsichtsräte und Stellvertreter; sechs Aufsichtsräte und deren Stellvertreter aus der Mitte des Kreistags
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18.1.1 | Aufsichtsrat der Starnberger Kliniken GmbH;
Erhöhung der Aufsichtsratssitze des Kreistags von sechs auf acht Sitze; Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 1. Mai 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2 | ||
Ö 18.2 | Bestellung von zwei weiteren im Finanz- oder Krankenhauswesen besonders erfahrenen Personen und deren Stellvertreter; auf Vorschlag des Landrats
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2 | ||
Ö 19 | Bestellung von zwei Verbandsräten und Stellvertretern für den Immobilienverband Klinik Seefeld
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Bestellung von sechs Aufsichtsräten und Stellvertretern für die Gesellschaft für Wirtschafts- und Tourismusentwicklung im Landkreis Starnberg (gwt)
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Benennung des Kreistagsvertreters im Strategiebeirat der gwt
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 22 | Bestellung der Verwaltungsräte des Kommunalunternehmens für Abfallwirtschaft im Landkreis Starnberg (AWISTA)
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 22.1 | Bestellung von sieben Verwaltungsräten und Stellvertretern
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 22.2 | Bestellung des Sprechers der Bürgermeister als weiteres Mitglied und dessen Stellvertreter als Stellvertreter im Verwaltungsrat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 23 | Bestellung von fünf Verbandsräten und Stellvertretern für den Verband Wohnen im Landkreis Starnberg
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 24 | Bestellung von fünf Verbandsräten und Stellvertretern für den Zweckverband Staatliche Würmtal-Realschule
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 25 | Bestellung von vier Verbandsräten und Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes München-Starnberg-Ebersberg-Gauting
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 26 | Bestellung von zwei Verbandsräten und Stellvertretern für den Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Fürstenfeldbruck
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 27 | Bestellung eines Verbandsrates und Stellvertreters für den Zweckverband Tierkörperbeseitigung Erding
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 28 | Bestellung eines weiteren Vertreters und dessen Stellvertreter für den "Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V."
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 29 | Bestellung eines weiteren Vertreters und dessen Stellvertreter für die Landkreisversammlung des Bayerischen Landkreistages
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 30 | Verschiedenes; u.a. Sitzungsplanung |