Sitzung
KT/001/2020-2026
Gremium
Kreistag
Raum
im großen Saal der Schlossberghalle im Rathaus
Vogelanger 2, 82319 Starnberg
Datum
14.05.2020
Zeit
08:39-12:39 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 08:39 Uhr

Ö 1
Vereidigung
 
Ö 1.1
Vereidigung des Landrats
 
Ö 1.2
Vereidigung der neu gewählten Mitglieder* des Kreistages
 
Ö 2
Vorstellung der Verwaltung
 
Ö 3
Stellvertretung des Landrats
 
Ö 3.1
Bildung des Wahlausschusses
 
Ö 3.2
Vorschläge der Fraktionen
 
Ö 3.3
Vorstellung der vorgeschlagenen Kandidaten
 
Ö 3.4
Wahl der Stellvertretung des Landrats
 
Ö 3.5
Vereidigung der gewählten Stellvertretung des Landrates
 
Ö 4
Weitere Stellvertretung des Landrats
 
Ö 4.1
Festlegung der Zahl der weiteren Stellvertreter; Vorschläge der Fraktionen
 
Ö 4.2
Vorstellung der vorgeschlagenen Kandidaten
 
Ö 4.3
Abstimmung über die weitere Stellvertretung des Landrats
 
Ö 5
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Landrat

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10

 
Ö 6
Festsetzung der Entschädigung der gewählten Stellvertretung des Landrats

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Entschädigungssatzung für Kreisrätinnen und Kreisräte sowie weitere ehrenamtlich tätige Kreisbürgerinnen und Kreisbürger

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 
Ö 8
Geschäftsordnung
 
Ö 8.1
Vorläufige Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die weiteren Ausschüsse;

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.2
Vorläufige Fortgeltung der Beschlüsse des Kreistags vom 12.05.2014 und 28.07.2014 über die Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf den Landrat und den Kreisausschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.3
Bestehende Nichtöffentlichkeit der Sitzungen des Haushaltsausschusses und Livestream-Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Kreistags und seiner Gremien;
Antrag von Kreisrat Unger (GRÜNE) vom 26.04.2020;
Vorschlag zur Zurückstellung und Prüfungbis zur Entscheidung über die neue Geschäftsordnung in der nächsten Kreistagssitzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Benennung der Fraktionsvorsitzenden
 
Ö 10
Möglichst weitgehende Aufgabenübertragung auf den Kreisausschuss ("Sonderausschuss Corona")
 
Ö 11
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter des Kreisausschusses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bildung weiterer Ausschüsse und Bestellung der Mitglieder
 
Ö 12.1
Bildung weiterer Ausschüsse

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12.2
Bestellung der Mitglieder der weiteren Ausschüsse

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Jugendhilfeausschuss
 
Ö 13.1
Wahl und Bestellung der beschließenden Mitglieder und Stellvertreter

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.2
Wahl und Bestellung der beratenden Mitglieder und Stellvertreter

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Rechnungsprüfungsausschuss
 
Ö 14.1
Bestellung der Mitglieder und Vertreter

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.2
Bestimmung des/der Vorsitzenden sowie deren Stellvertretung des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter der interfraktionellen Arbeitsgruppe Kultur
 
Ö 16
Bestellung der Mitglieder des Runden Tisches für Toleranz, Demokratie und Menschenrechte (Runder Tisch gegen Rechts)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 17
Der Landrat als Vertreter des Landkreises in Verbänden, Gesellschaften und Kommunalunternehmen;
zustimmende Kenntnisnahme
 
Ö 18
Aufsichtsrat der Starnberger Kliniken GmbH
 
Ö 18.1
Bestellung der Aufsichtsräte und Stellvertreter; sechs Aufsichtsräte und deren Stellvertreter aus der Mitte des Kreistags

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 18.1.1
Aufsichtsrat der Starnberger Kliniken GmbH;
Erhöhung der Aufsichtsratssitze des Kreistags von sechs auf acht Sitze;
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 1. Mai 2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 
Ö 18.2
Bestellung von zwei weiteren im Finanz- oder Krankenhauswesen besonders erfahrenen Personen und deren Stellvertreter; auf Vorschlag des Landrats

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 
Ö 19
Bestellung von zwei Verbandsräten und Stellvertretern für den Immobilienverband Klinik Seefeld

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Bestellung von sechs Aufsichtsräten und Stellvertretern für die Gesellschaft für Wirtschafts- und Tourismusentwicklung im Landkreis Starnberg (gwt)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Benennung des Kreistagsvertreters im Strategiebeirat der gwt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Bestellung der Verwaltungsräte des Kommunalunternehmens für Abfallwirtschaft im Landkreis Starnberg (AWISTA)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 22.1
Bestellung von sieben Verwaltungsräten und Stellvertretern

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 22.2
Bestellung des Sprechers der Bürgermeister als weiteres Mitglied und dessen Stellvertreter als Stellvertreter im Verwaltungsrat

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Bestellung von fünf Verbandsräten und Stellvertretern für den Verband Wohnen im Landkreis Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Bestellung von fünf Verbandsräten und Stellvertretern für den Zweckverband Staatliche Würmtal-Realschule

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Bestellung von vier Verbandsräten und Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes München-Starnberg-Ebersberg-Gauting

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
Bestellung von zwei Verbandsräten und Stellvertretern für den Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Fürstenfeldbruck

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 27
Bestellung eines Verbandsrates und Stellvertreters für den Zweckverband Tierkörperbeseitigung Erding

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 28
Bestellung eines weiteren Vertreters und dessen Stellvertreter für den "Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V."

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 29
Bestellung eines weiteren Vertreters und dessen Stellvertreter für die Landkreisversammlung des Bayerischen Landkreistages

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 30
Verschiedenes;
u.a. Sitzungsplanung