Sitzung
KA/002/2020-2026
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Starnberg, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Starnberg
Datum
16.07.2020
Zeit
14:34-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:34 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die weiteren Ausschüsse

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 3
Personalangelegenheit Landrat Stefan Frey;
Nebentätigkeiten und Ablieferungspflicht

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 4
Satzungsänderung Starnberger Kliniken GmbH;
Erhöhung der Aufsichtsratssitze von sechs auf sieben;
Bestellung einer weiteren Aufsichtsrätin und Stellvertretung für die Starnberger Kliniken GmbH

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 5
Livestream-Übertragungen der öffentlichen Sitzungen des Kreistags und seiner Gremien;
Antrag Kreisrat Unger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 27.04.2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7

 
Ö 6
Errichtung und Betrieb eines Pflegestützpunktes im Landkreis Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 7
Der Landkreis Starnberg wird Sicherer Hafen;
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.06.2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 8
Verabschiedung einer Resolution zur Unterbringung von Geflüchteten;
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.06.2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis:getrennte Abstimmung des Beschlusses/siehe Beschlussauszug

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 9
Verbesserung der technischen Ausstattung in den Unterkünften für Geflüchtete;
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.06.2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 10
Gründung MVZ durch Klinikum Penzberg;

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 11
Aufstellung der Jahresrechnung 2019; Verweisung an den Kreisrechnungsprüfungsausschuss zur Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 12
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2018 und des Berichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 des Sondervermögens Kreiskrankenhaus Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 13
Bericht der Verbandsrätinnen und Verbandsräte sowie der Aufsichtsrätinnen und Aufsichtsräte der gwt
 
Ö 14
Verschiedenes