Sitzung
KA/027/2020-2026
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Starnberg, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Starnberg
Datum
13.10.2022
Zeit
16:13-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:13 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Mobilitätsprojekte ÖPNV - Alternative Antriebe;
Aufbau von Fachpersonal bei der MVV GmbH und anteilige Finanzierung durch den Landkreis Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 3
Mobilitätsprojekte Radverkehr - multimodale Angebote im Landkreis Starnberg
Fortentwicklung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems durch Mobilitätsstationen

Beschluss: Abstimmungsergebnis:getrennte Abstimmung des Beschlusses/siehe Beschlussauszug

 
Ö 4
Verkehrswesen;
Ausschreibung von Schulbuslinien im freigestellten Schülerverkehr ab dem Schuljahr 2023/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 5
ÖPNV im Landkreis;
Ausschreibung der Regionalbuslinien Bündel 1 (901, 902, 903, 905), Bündel 6 (965,966,968), Bündel 7 (951, 958), Bündel 8 (964, 982) und 977, 978, 978V sowie Expressbuslinie X910

Beschluss: Abstimmung: geändert beschlossen

 
Ö 6
ÖPNV im Landkreis;
Einführung Ortsbuslinie 946 in der Gemeinde Gilching

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 7
ÖPNV im Landkreis;
Dringliche Anordnung Art. 34 Abs. 3 LKrO;
Insolvenzverfahren des Verkehrsunternehmens ENDERS, Linien 820 und X 900

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 8
ÖPNV; Weitergewährung des 365 Euro Tickets

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 9
ÖPNV; Tarifstrukturreform

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 10
ÖPNV; Einnahmenaufteilung im MVV

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 11
ÖPNV; Tariferhöhung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 12
ÖPNV;
Vorschau Finanzrahmen des MVV für das Geschäftsjahr 2023;
Auswirkungen auf den Kreishaushalt 2023 und Finanzplanungsjahre des Landkreises Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 13
Fortführung Integrationsfahrplan

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 14
Sachkostenzuschuss und Erstattung Personalkostenzuschuss für die Flüchtlings- und Integrationsberatung der Diakonie München im Landkreis Starnberg 2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

 
Ö 15
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses; Neubesetzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 16
Veröffentlichung des Amtsblattes des Landkreises Starnberg ab 1.1.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 17
Änderung der §§ 29 und 39 der Geschäftsordnung des Kreistags des Landkreises Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 18
Starnberger Kliniken GmbH (Holding) und sämtliche Tochtergesellschaften;
Ergänzung der Betrauungsakte

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 19
Bericht der Verbandsrätinnen und Verbandsräte sowie der Aufsichtsrätinnen und Aufsichtsräte der gwt
 
Ö 20
Verschiedenes