Sitzung
KA/028/2020-2026
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Starnberg, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Starnberg
Datum
15.12.2022
Zeit
14:31-18:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:31 Uhr

Ö 1
Antrag auf Niederlegung des Kreistagsmandats durch Frau Julia Ney;
Nachrücken des Listennachfolgers, Herr Matthias Helwig

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 2
Neubesetzung von Gremien;
Schreiben der SPD-Fraktion

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 3
Übertragung kleine Baumaßnahme nach § 3 Abs. 3 OrgBauWoV auf das staatliche Landratsamt Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 4
Bericht über die Umsetzung des Gründungsbeschlusses zur Gründung einer Klima- und Energieagentur

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 5
Betrauungsakt für die Klima- und Energie-Agentur für die Landkreise Starnberg, Fürstenfeldbruck und Landsberg a. Lech gGmbH

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 6
Änderung der Geschäftsordnung des Kreistags Starnberg zum 01.01.2023;
Hybridsitzungen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 7
MVZ Starnberger Kliniken GmbH;
Ergänzung des Betrauungsakts

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 8
Starnberger Kliniken GmbH;
Betrauungsakt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 9
Verschmelzung der Klinik Dr. Schindlbeck GmbH & Co. KG auf den Landkreis Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 10
Richtlinien des Landkreises Starnberg für die Vollzeitpflege nach dem SGB VIII

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 11
Finanzierung weiterführender Schulen im Landkreis Starnberg; Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Finanzhilfen des Landkreises Starnberg zur Förderung von Realschulen und Gymnasien

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 12
Aufstellung des Haushalts- und Finanzplanes des Landkreises Starnberg für das Haushaltsjahr 2023 und empfehlender Beschluss für den Kreistag

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

 
Ö 13
Bildung von Haushaltsausgaberesten aus den Haushaltsjahren 2021 und 2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 14
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß Art. 60 Abs. 1 LKrO für das Haushaltsjahr 2022 durch den Kreistag

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 15
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß Art. 60 Abs. 1 LKrO für das Haushaltsjahr 2022 durch den Kreisausschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 16
Bericht der Verbandsrätinnen und Verbandsräte sowie der Aufsichtsrätinnen und Aufsichtsräte der gwt
 
Ö 17
Verschiedenes