Sitzung
KT/015/2020-2026
Gremium
Kreistag
Raum
Starnberg, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Starnberg
Datum
27.03.2023
Zeit
09:00-11:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr

Ö 1
Klima- und Energieagentur der Landkreise Starnberg, Fürstenfeldbruck und Landsberg am Lech gGmbH;
Vorstellung des Geschäftsführers Andreas Weigand
 
Ö 2
Kreishaushalt 2023;
Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 28 KommHV-K

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

 
Ö 3
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2021 und des Berichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Sondervermögens Kreiskrankenhaus Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Ergebnis zur überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes und des Bayerischen Naturschutzgesetzes;
32. Änderung der Landschaftsschutzverordnung „Westlicher Teil des Landkreises Starnberg" im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60 „IWL-Werkstätten für Menschen mit Behinderung und Förderstätte" und der 25. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Andechs

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

 
Ö 6
Kulturpreisverleihung; Änderung der Richtlinie

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 
Ö 7
Einführung Deutschlandticket;
Erlass einer allgemeinen Vorschrift

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 8
Zuschuss für die Suchtberatungsstelle Condrobs e.V. in Starnberg für 2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Investitionskostenförderung für 15 bedarfsgerechte teilstationäre Tagespflegeplätze der MARO Genossenschaft für selbstbestimmtes und nachbarschaftliches Wohnen eG in Andechs-Erling;
Erklärung des Rangrücktritts der Grundschuldeintragung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses;
Neubesetzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses;
Neubesetzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses;
Neubesetzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Verband Wohnen im Landkreis Starnberg;
Stellvertretende Verbandsrätinnen und Verbandsräte;
Neubesetzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Kommunalunternehmen für Abfallwirtschaft im Landkreis Starnberg (AWISTA);
Satzungsänderung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Kommunalunternehmen für Abfallwirtschaft im Landkreis Starnberg (AWISTA);
Umbesetzung bei den Verbandsrätinnen und Verbandsräten

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Verschiedenes
 
Ö 16
Krankenhausreform; aktueller Stand