Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr |
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Ö 1 | Klima- und Energieagentur der Landkreise Starnberg, Fürstenfeldbruck und Landsberg am Lech gGmbH; Vorstellung des Geschäftsführers Andreas Weigand | ||
Ö 2 | Kreishaushalt 2023;
Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 28 KommHV-K Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 5 | ||
Ö 3 | Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2021 und des Berichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Sondervermögens Kreiskrankenhaus Starnberg
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Ergebnis zur überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2019
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes und des Bayerischen Naturschutzgesetzes;
32. Änderung der Landschaftsschutzverordnung „Westlicher Teil des Landkreises Starnberg" im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60 „IWL-Werkstätten für Menschen mit Behinderung und Förderstätte" und der 25. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Andechs Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 5 | ||
Ö 6 | Kulturpreisverleihung; Änderung der Richtlinie
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2 | ||
Ö 7 | Einführung Deutschlandticket;
Erlass einer allgemeinen Vorschrift Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1 | ||
Ö 8 | Zuschuss für die Suchtberatungsstelle Condrobs e.V. in Starnberg für 2023
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Investitionskostenförderung für 15 bedarfsgerechte teilstationäre Tagespflegeplätze der MARO Genossenschaft für selbstbestimmtes und nachbarschaftliches Wohnen eG in Andechs-Erling;
Erklärung des Rangrücktritts der Grundschuldeintragung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses;
Neubesetzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses;
Neubesetzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses;
Neubesetzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Verband Wohnen im Landkreis Starnberg;
Stellvertretende Verbandsrätinnen und Verbandsräte; Neubesetzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Kommunalunternehmen für Abfallwirtschaft im Landkreis Starnberg (AWISTA);
Satzungsänderung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Kommunalunternehmen für Abfallwirtschaft im Landkreis Starnberg (AWISTA);
Umbesetzung bei den Verbandsrätinnen und Verbandsräten Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Verschiedenes | ||
Ö 16 | Krankenhausreform; aktueller Stand |