Sitzung
KA/032/2020-2026
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Starnberg, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Starnberg
Datum
23.03.2023
Zeit
14:30-15:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Kreishaushalt 2023;
Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 28 KommHV-K

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 3
Bericht über in 2022 durch den Landkreis Starnberg vereinnahmte Spenden, Schenkungen oder ähnliche Zuwendungen; Richtlinie des Landkreises Starnberg für die Verwendung von Spenden für Bedarfe von hilfebedürftigen Menschen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Landkreis Starnberg sowie für Körperschaften, welche ausschließlich und unmittelbar einem gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zweck dienen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 4
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2021 und des Berichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Sondervermögens Kreiskrankenhaus Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 5
Ergebnis zur überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 6
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes und des Bayerischen Naturschutzgesetzes;
32. Änderung der Landschaftsschutzverordnung „Westlicher Teil des Landkreises Starnberg" im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60 „IWL-Werkstätten für Menschen mit Behinderung und Förderstätte" und der 25. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Andechs

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 
Ö 7
Investitionskostenförderung für 15 bedarfsgerechte teilstationäre Tagespflegeplätze der MARO Genossenschaft für selbstbestimmtes und nachbarschaftliches Wohnen eG in Andechs-Erling;
Erklärung des Rangrücktritts der Grundschuldeintragung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 8
Zuschuss für die Suchtberatungsstelle Condrobs e.V. in Starnberg für 2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 9
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses;
Neubesetzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 10
Anpassung der Richtlinien des Landkreises Starnberg zur qualifizierten Kindertagespflege nach dem Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) - ehemals Richtlinien des Fachbereichs Jugend und Sport im Landkreis Starnberg zur qualifizierten Kindertagespflege nach dem Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 11
Veröffentlichung des Amtsblattes des Landkreises Starnberg ab 01.04.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 12
Verband Wohnen im Landkreis Starnberg;
Stellvertretende Verbandsrätinnen und Verbandsräte;
Neubesetzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 13
Kommunalunternehmen für Abfallwirtschaft im Landkreis Starnberg (AWISTA);
Umbesetzung bei den Verbandsrätinnen und Verbandsräten

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 14
Kommunalunternehmen für Abfallwirtschaft im Landkreis Starnberg (AWISTA);
Satzungsänderung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 15
Bericht der Verbandsrätinnen und Verbandsräte sowie der Aufsichtsrätinnen und Aufsichtsräte der gwt
 
Ö 16
Verschiedenes