Sitzung
KA/044/2008-2014
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Starnberg, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Starnberg
Datum
04.10.2012
Zeit
14:35-17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:35 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 2 | Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention an den weiterführenden Schulen im Landkreis Starnberg;
Antrag von Kreisrat Unger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 3. Mai 2012 Beschluss: Abstimmungsergebnis:getrennte Abstimmung des Beschlusses/siehe Beschlussauszug | ||
| Ö 3 | Digitalfunk; Sachstand und weiteres Vorgehen | ||
| Ö 4 | Anmeldung von Versammlungen tagesaktuell veröffentlichen; Antrag von Kreisrat Unger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 27. Juli 2012 | ||
| Ö 5 | Popularklage von fünf Klägern auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Änderungen der Landschaftsschutzverordnungen des Landkreises Starnberg "Würmtal", "Kreuzlinger Forst" und "Westlicher Teil des Landkreises Starnberg" in Bezug auf die sachlichen Teilflächennutzungsplanung der Stadt Starnberg und der Gemeinden des Landkreises Starnberg
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1 | ||
| Ö 6 | Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes und des Bayer. Naturschutzgesetzes;
24. Änderung der Landschaftsschutzverordnung "Westlicher Teil des Landkreises Starnberg" im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 53 "An der Schulstraße - Neubau der Grundschule und Wohnbebauung" und der 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wörthsee Beschluss: Abstimmungsergebnis:getrennte Abstimmung des Beschlusses/siehe Beschlussauszug | ||
| Ö 7 | Auslagenersatz für die Mitglieder des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Starnberg GmbH, der Starnberger Medizinservice GmbH und der Krankenhaus Penzberg GmbH;
Abänderung des Beschlusses vom 25.05.1998 Beschluss: Abstimmungsergebnis:getrennte Abstimmung des Beschlusses/siehe Beschlussauszug | ||
| Ö 8 | Annahme von Spenden für das Jahr 2011
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0 | ||
| Ö 9 | Fortschreibung des Jugendhilfeplans für den Bereich der Jugendarbeit
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0 | ||
| Ö 10 | Neuberufung in den Jugendhilfeausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0 | ||
| Ö 11 | Neuberufung in den Jugendhilfeausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0 | ||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||