Sitzung
KT/026/2008-2014
Gremium
Kreistag
Raum
Starnberg, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Starnberg
Datum
17.12.2012
Zeit
09:06-12:12 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 09:06 Uhr |
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Ö 1 | 4. Pflegebedarfsfeststellung für den Landkreis Starnberg nach dem Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI)
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 2 | Landratsamt Starnberg;
Sanierung der Informations- und Kommunikationstechnik Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 6 | ||
Ö 2.1 | Dringlichkeitsantrag der FDP vom 17.12.2012 zum TOP: Sanierung der Informations- und Kommunikationstechnik
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 3 | Landratsamt Starnberg, Elektrotechnische Sanierung
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß Art. 60 Abs. 1 LKrO für das Haushaltsjahr 2012 durch den Kreistag
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Bildung von Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt aus den Haushaltsjahren 2011 und 2012
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Beratung über den Haushalts- und Finanzplan des Landkreises Starnberg für 2013 und empfehlender Beschluss für den Kreistag
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3 | ||
Ö 7 | Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23. Mai zur Ausrichtung der öffentlichen Beschaffung nach den Kriterien regional, saisonal, fair, biologisch und gentechnikfrei
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Maßnahmen zur Verbesserung des Brand- und Katastrophenschutzes; Einführung des BOS - Digitalfunks - Bericht über den derzeitigen Migrationsstand und weitere Vorgehensweise | ||
Ö 9 | Neuberufung in den Jugendhilfeausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Verschiedenes | ||
Ö 10.1 | Dringlichkeitsanfrage von Kreisrat Unger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Giftmüllskandal der Firma Technosan |