Sitzung
KA/056/2014-2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Starnberg, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Starnberg
Datum
11.07.2019
Zeit
14:30-17:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Der Kreistag Starnberg gibt zu „Fridays for future“ folgende
Erklärung ab: Der Kreistag Starnberg unterstützt alle Schüler/innen, die an Freitagen unter dem Motto „Fridays for future“ protestieren.
Antrag von Kreisrat Unger (GRÜNE) vom 24. Mai 2019

Beschluss: Wird nicht behandelt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 
Ö 3
Wie geht es weiter mit der Windkraft im Landkreis Starnberg;
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 4
Ergebnisse des Klimadialogs vom 29.03.2019 und Konsequenzen für den Klimapakt;
Beschlussvorlage der Verwaltung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 5
Vollzug der Naturschutzgesetze;
5. Änderung der Landschaftsschutzverordnung "Kreuzlinger Forst" im Zusammenhang mit der Gebietsänderung in der Stadt Germering und der Gemeinde Krailling, in den Landkreisen Fürstenfeldbruck und Starnberg, zur Errichtung eines Kunst- und Kulturzentrums der Stadt Germering

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 6
Zuschussantrag; Mittelerhöhung Kreisjugendring Starnberg

Beschluss: Abstimmung: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 7
Zuschuss des Landkreises Starnberg zur Einrichtung einer spezialisierten Fachberatungsstelle gegen sexualisierte Gewalt in Kindheit und Jugend

Beschluss: Abstimmung: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 8
Jugendsozialarbeit an der Josef-Dosch-Grundschule Gauting;

Beschluss: Abstimmung: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 9
Erhöhung der monatlichen Regelsätze nach SGB II und SGB XII;
Antrag des Sozialverbandes VdK Bayern, Kreisverband Starnberg vom 01.02.2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 10
Neuschaffung von 13 bedarfsgerechten teilstationären Tagespflegeplätzen durch Neubau auf dem Grundstück in 82229 Seefeld, Anton-Ettmayr-Str. 2;
Antrag auf Investitionskostenförderung der Seniorenstift Pilsensee Residia Immobilien GmbH & Co KG vom 28.03.2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 11
Schaffung eines zielgruppenspezifischen Bildungsangebots für Asylbewerber mit unklarer und geringer Bleibeperspektive;
Ausschreibung zur Fortführung der Kurse

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 12
Gewährung von Finanzhilfen zur Förderung von Realschulen und Gymnasien im Landkreis Starnberg; Übernahme von Kosten der Schulausstattung und Investitionskosten für Maßnahmen am Gymnasium Starnberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 13
Gewährung von Finanzhilfen zur Förderung von Realschulen und Gymnasien im Landkreis Starnberg; Übernahme von Kosten der Schulausstattung und Investitionskosten für Maßnahmen am Otto-von-Taube-Gymnasium Gauting

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 14
Zentrale Beschulung der Berufsintegrationsvorklassen an der Berufsschule Weilheim

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2

 
Ö 15
Aufstellung der Jahresrechnung 2018;
Verweisung an den Kreisrechnungsprüfungsausschuss zur Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 16
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses; Neuberufung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 17
Bericht der Verbandsrätinnen und Verbandsräte sowie der Aufsichtsrätinnen und Aufsichtsräte der gwt
 
Ö 18
Verschiedenes